Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Finanzen und Digitalisierung
Am Donnerstag den 3. Februar ging es in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Digitalisierung (WiFiA) unter dem Tagesordnungspunkt „Sitzungsformate und zugehörige Regelungen“ um das Thema, wie zukünftig Rats- und Ausschusssitzungen für eine breitere Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können. Die Rats- und auch die meisten Ausschusssitzungen haben einen öffentlichen Teil, bei dem interessierte Bürger*innen zuhören und zu Beginn der Sitzung auch Fragen stellen können. Während der Corona-Pandemie ist dieses nur eingeschränkt möglich. Ein Live-Streaming konnte bisher nicht angeboten werden.
Die Hemminger GRÜNEN haben schon in der letzten Ratsperiode gefordert, die Sitzungen des Rats und der Ausschüsse live über das öffentliche Internet zu übertragen. Das wäre eine niederschwellige Möglichkeit der Beteiligung von Hemminger Bürger*innen an der politischen Arbeit und würde für eine höhere Transparenz sorgen.
Außerdem könnte mit Hilfe der dafür nötigen Technik ein hybrides Sitzungsformat auch nach Ende der Pandemie entwickelt und umgesetzt werden, welches die Teilnahme an Sitzungen für Ratspolitiker*innen auch von zu Hause oder unterwegs möglich machen würde. Das wäre insbesondere für Mütter und Väter mit kleinen Kindern, für berufstätige mit Reisetätigkeit und Menschen mit eingeschränkten Bewegungsmöglichkeiten ein großer Fortschritt und würde es zukünftig noch mehr Hemminger*innen möglich machen, sich in der kommunalen Politik zu engagieren.
Der Ausschuss hat entschieden, dass die Verwaltung eine Arbeitsgruppe mit Vertreter*innen der Verwaltung und sämtlicher Fraktionen einrichten soll, die eine gemeinsam abgestimmte Lösung bis spätestens zur Ratssitzung im Juli 2022 erarbeiten soll. Außerdem soll ein Betrag von 12.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden, um einen externen Dienstleister zu beauftragen, die Übertragungstechnik bereizustellen und auch die Übertragungen durchzuführen. Die finale Entscheidung trifft wie immer der Rat.
Details zu diesem Tagesordnungspunkt finden sich wie immer im Ratsinformationssystem der Stadt Hemmingen.