Landtagswahl 2022
Wir, der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hemmingen, werden im anstehenden Wahlkampf für die Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober die Anzahl unserer Wahlplakate freiwillig um ca. 75% reduzieren (im Vergleich zu den letzten Wahlen). Auch die Größe der Plakate, die ab dem 9. August aufgehangen werden dürfen, wird auf ein kleines Format begrenzt. Dadurch möchten wir einen bewussten, nachhaltigen und modernen Wahlkampf führen.
Wahlwerbung, die Menschen informiert und zur Teilnahme an der Wahl motiviert, ist für eine freie Gesellschaft und funktionierende Demokratie wichtig. Gleichzeitig hat sich durch die Verbreitung des Internets und der Sozialen Medien das Informations- und Kommunikationsverhalten vieler Menschen stark verändert. Dementsprechend spielen Plakate, die an Laternenmasten und Bäumen aufgehangen werden, nur noch eine untergeordnete Rolle.
„Wir leben in Zeiten, in denen mittlerweile dem Großteil der Menschen klar geworden ist, dass die physischen Ressourcen der Erde begrenzt sind und wir schonend und sparsam mit ihnen umgehen müssen. Anstelle einer Wegwerfmentalität benötigen wir ein Umdenken in Richtung von Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft. Das gilt nicht nur bei Kleidung oder Lebensmitteln, sondern auch bei Wahlplakaten, die für ein bis zwei Monate das Stadtbild prägen“, so Marleen Maier, Vorstandsvorsitzende der Hemminger GRÜNEN.
Damit sich die demokratischen Parteien in Hemmingen, die sich zurecht im Wettbewerb miteinander befinden, nicht immer größere Materialschlachten liefern und es trotzdem einen fairen Wettbewerb und ausreichend Informationen und Wahlaufrufe für die Hemminger Bürger*innen geben kann, fordern wir feste und begrenzte Gemeinschaftsflächen für die Wahlplakate in jedem der sieben Ortsteile. Diese sollten von der Stadt aufgestellt und an die Parteien vermietet werden. Alle anderen Arten der Plakatierung (außer natürlich kommerziell genutzte Flächen wie z.B. an Bus- und Bahnhaltestellen und fest installierte private Werbetafeln) sollten untersagt werden.
Unsere GRÜNE Fraktion im Hemminger Rat hatte bereits vor ein paar Wochen einen entsprechenden Antrag eingebracht, diesen aber zunächst wieder zurückgezogen. Es gab Hinweise aus der Verwaltung, die noch rechtlich geprüft werden müssen. Außerdem äußerten andere Parteien Bedenken, da z.B. bereits Plakate bestellt wurden. Das Thema soll deshalb nach der Landtagswahl im Oktober und rechtzeitig vor der nächsten Wahl im Frühjahr 2024 (Europawahl) wieder auf die Tagesordnung gesetzt und nach einer gemeinsamen Lösung gesucht werden.
Für die jetzt anstehende Wahl im Oktober gehen wir mit gutem Beispiel voran: „Im Vergleich zu den parallelen Kommunal- und Bundestagswahlen im Herbst 2021 reduzieren wir die Anzahl unserer Plakate um mehr als 75% und beschränken auch die Plakatgröße, die an Laternen und andere Masten gehängt werden dürfen, auf das kleinere Format A1. Bei der Produktion setzen wir wie bereits in den vergangenen Jahren auf Plakate, die im Wesentlichen aus nachwachsenden Rohstoffen bestehen und über das Altpapier der Kreislaufwirtschaft zugeführt werden können. Der dabei entstehende CO2-Ausstoß wird über ein entsprechendes zertifiziertes Partnerunternehmen kompensiert“, so Marleen Maier.
„Wir hoffen, dass sich die anderen Parteien in Hemmingen unserer Initiative anschließen werden und wir spätestens zur Europawahl im Frühjahr 2024 eine noch stärkere Reduzierung der Plakate zugunsten der Umwelt erreichen können. Das würde in den Wahlkampfmonaten durchaus auch dem Hemminger Stadtbild zugutekommen.“