5. Sitzung des Rats der Stadt Hemmingen

Donnerstag
19.05.2022
19:00 ‐ 22:00 Uhr
Rathausplatz 1, 30966 Hemmingen
Auszug aus der Tagesordnung:
•Antrag der SPD-Fraktion: Direktverbindung einer Buslinie Hemmingen zum Maschsee
•Antrag der SPD-Fraktion: Anbindung Veloroutennetz und Radschnellweg Pattensen
•Antrag der SPD-Fraktion: Sprinti-Angebot in Hemmingen
•Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt zur „Städteinitiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
•Einbringung Antrag der Gruppe DUH/FDP: Außerkraftsetzung der Straßenausbaubeitragssatzung
•Einbringung Antrag der Gruppe DUH/FDP: Notfallplanung für das Energiemanagement
•Einbringung Antrag der Gruppe DUH/FDP: Digitales Informationsmanagement
•Einbringung Antrag der CDU-Fraktion: Abschaffung Straßenausbaubeiträge
•Beschluss zu § 182 Abs. 2 NKomVG (Sonderregelungen für epidemische Lagen)
•Erster Nachtragshaushalt der Stadt Hemmingen für das Haushaltsjahr 2022
•Zustimmung zur Annahme von Spenden über 2.000 €
•Beteiligungen, hier: Hannoversche Informationstechnologien AöR (HannIT) Beitritt der Gemeinden Algermissen, Lilienthal, Lengede, des Fleckens Salzhemmendorf sowie der Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen – Satzungsänderung und Öffentlich-Rechtlicher Vertrag
•Satzung über die Unterbringung obdachloser Personen und ausländischer Flüchtlinge
•Gebührensatzung für die Unterbringung obdachloser Personen und ausländischer Flüchtlinge
•Bebauungsplan Hemmingen-Westerfeld Nr. 71 „Entlastungstrasse B3alt – B3neu“ – Beschluss über die Stellungnahmen – Satzungsbeschluss

Die vollständige Tagesordnung findet ihr hier: https://www.stadthemmingen.de/allris/to010.asp?SILFDNR=1408
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